AGB2018-01-17T16:21:33+00:00

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB´s)

DOHR Warenhandels OG (www.rigbee.at)

§1. Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) gelten für sämtliche Verträge, die zwischen der DOHR Warenhandels OG (Internetauftritt unter www.rigbee.at) und Kunden abgeschlossen werden. Ich erkläre mich einverstanden, dass mir die DOHR Warenhandels OG, auf meine von mir bekannt gegebene E-Mail-Adresse, Nachrichten zur Auftragsabwicklung zusenden darf.

Die Geltungsdauer der AGB ist unbefristet und endet mit Inkrafttreten neuerer AGB.

§2. Anerkennung der AGB

Der Kunde erkennt diese AGB an und erklärt sich mit ihnen einverstanden, sobald er eine Bestellung vornimmt.

Vertragsbedingungen, die von den geltenden AGB´s abweichen, bedürfen der ausdrücklichen Anerkennung der DOHR Warenhandels OG.

§3. Vertragsabschluss und Rücktritt vom Vertrag

Die Darstellung der Produkte und Dienstleistungen im Rahmen des Online-Shops stellt kein rechtlich verbindliches Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.

Durch den Abschluss des jeweiligen Bestellvorganges durch den Kunden mittels Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“, gibt dieser eine verbindliche Bestellung ab.

Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung durch eine automatisierte E-Mail und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Die Vertragsannahme findet erst statt, wenn der Kunde eine E-Mail erhält, mit der die DOHR Warenhandels OG den Versand der Ware, die Buchung oder den Auftrag bestätigt.

An unsere Angebote halten wir uns 2 Wochen gebunden. Falls kein besonderes Angebot vorliegt, gelten grundsätzlich die am Tage der Lieferung laut unserer Preisliste gültigen Preise. Sie beruhen auf den zu diesem Zeitpunkt gültigen Kalkulationsunterlagen.

§4. Lieferbeschränkungen und –änderungen

Grundsätzliches:

Die von der DOHR Warenhandels OG im Online-Shop („www.rigbee.at“) platzierten Angebote gelten, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, nur „solange der Vorrat reicht“.

Rücktrittsrecht bei Fehlern, Irrtümern und/oder Lieferproblemen:

Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern im Online-Shop („www.rigbee.at“) ist die DOHR Warenhandels OG zum Rücktritt berechtigt.

Rücktrittsrecht bei höherer Gewalt:

Macht höhere Gewalt die Lieferung oder eine sonstige Leistung unmöglich, ist eine Leistungspflicht der DOHR Warenhandels OG ausgeschlossen. In diesen Fällen wird die DOHR Warenhandels OG den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass eine Lieferung nicht erfolgen wird und ihm die eventuell bereits geleisteten Zahlungen unverzüglich zurückerstatten.

Rücktrittsrecht bei grobem Missverhältnis zwischen Aufwand und Kundeninteresse:

Die DOHR Warenhandels OG kann außerdem die Leistung verweigern und vom Vertrag zurücktreten, wenn diese einen Aufwand erfordert, der unter Beachtung des Inhalts des Kaufvertrages in einem groben Missverhältnis zu dem Interesse des Kunden an der Erfüllung des Kaufvertrages steht. In diesen Fällen wird die DOHR Warenhandels OG den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass eine Lieferung nicht erfolgen wird und ihm die eventuell bereits geleisteten Zahlungen unverzüglich zurückerstatten.

Rücktrittsrecht bei erfolgloser Zustellung und Annahmeverzug:

Sollte die Zustellung der Ware trotz zweimaligen Versuchs scheitern, gilt der Kaufvertrag automatisch als durch Rücktritt erloschen, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.

Kommt der Kunde in Annahmeverzug, so ist DOHR Warenhandels OG berechtigt, den entstandenen Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen geltend zu machen. In diesem Fall geht auch die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache zu dem Zeitpunkt auf den Kunden über, an dem dieser in Annahmeverzug gerät.

§5. Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, die DOHR Warenhandels OG, mittels einer eindeutigen Erklärung (zum Beispiel einem mit der Post versandten Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, ausschließlich der Lieferkosten, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für einen etwaigen Wertverlust hat der Kunde aufzukommen! Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Unfreie Rücksendungen werden von uns nicht angenommen.

Vom Rücktrittrechts ausgenommen sind Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt wurden. Ein Rücktritt ist im Einzelfall möglich und gesondert zu vereinbaren. Etwaige Aufwendungen und Kosten werden in Rechnung gestellt.

§6. Preise

Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Hinzukommen lediglich Versand- und etwaige Zahlungsgebühren.

Preisirrtümer vorbehalten.

§7. Versandkosten

Die Versandkosten verstehen sich inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die genauen Kosten für Ihre Bestellung entnehmen Sie bitte der Versandinformation.

§8. Lieferbedingungen

Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Adresse. Wir sind bemüht, so schnell wie möglich zu liefern, müssen aber die Haftung für allfällige Lieferverzögerungen ausschließen. Unsere Lieferverpflichtung besteht unter dem Vorbehalt der vollständigen und richtigen Selbstbelieferung. Zu Teillieferungen sind wir ‐ wenn erforderlich ‐ berechtigt.

Die angegebene Lieferzeit ist als annähernd zu betrachten. Lieferungs‐ und Versandmöglichkeiten behalten wir uns vor. Der Besteller ist nicht berechtigt, vom Kauf zurückzutreten, wenn die Lieferzeit überschritten wurde. Schadenersatzansprüche wegen Lieferverzug sind ausgeschlossen.

Bei Beschädigung der Ware während des Transports hat der Kunde den Schadensfall unverzüglich beim Transportunternehmen anzuzeigen und den Schaden dort geltend zu machen. Die bestellten Waren kommen auf Kosten und Gefahr des Empfängers zum Versand. Die Verpackung wird gesondert in Rechnung gestellt und nicht zurückgenommen.

§9. Fälligkeit und Eigentumsvorbehalt

Der Kaufpreis ist binnen 3 Werktagen ab Datum der Onlinebestellung fällig.

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der DOHR Warenhandels OG.

§10. Zahlungsbedingungen

Die DOHR Warenhandels OG. akzeptiert folgende Zahlungsarten: Vorkasse, Sofortüberweißung, PayPal, Kreditkarte (Visa, Mastercard, American Express).

Bei Vorkasse Zahlung innerhalb von 7 Tagen nach Vertragsschluss auf das Konto der DOHR Warenhandels OG. Der Versand erfolgt erst nach Zahlungseingang.

Es gelten die gesetzlichen Verzugsregelungen. Mahnkosten können ab der zweiten Mahnung geltend gemacht werden.

§11. Gewährleistung

Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.

Beanstandungen, Reklamationen und sichtbare Mängel müssen unverzüglich nach Erhalt der Ware schriftlich (z. B. Brief oder E-Mail) bei uns eingehen, um den Gewährleistungsanspruch zu wahren.

§12. Haftung und Schadensersatz

Schadensersatzansprüche gegen die DOHR Warenhandels OG werden ausgeschlossen, soweit sie nicht auf schuldhafte (zumindest grobe Fahrlässigkeit) Pflichtverletzung zurückzuführen sind.

Unberührt bleibt die Haftung wegen Schäden aus Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, wegen fahrlässiger oder vorsätzlicher Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder soweit nach dem Produkthaftungsgesetz oder aus Verschulden bei Vertragsschluss oder wegen sonstiger Pflichtverletzungen oder deliktischer Ansprüche auf Ersatz von Sachschäden zwingend gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

Die Gewährleistung und Schadenersatz sind bei durch den Kunden verursachten Mängeln oder Schäden ausgeschlossen. Das ist insbesondere der Fall, bei unsachgemäßer Handhabung (Gebrauchsanweisung beachten!!!), Fehlbedienung, oder nicht genehmigten Reparaturversuchen.

Im Falle der Lieferung gebrauchter Ware verjähren die Gewährleistungsansprüche in einem Jahr.

§13. Aufrechnungsrecht, Zurückbehaltungsrecht

Der Kunde ist nicht berechtigt, gegenüber unseren Forderungen aufzurechnen, es sei denn, die Gegenansprüche des Kunden sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten.

Der Kunde darf ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.

§14. Datenschutz

Bestimmungen zum Datenschutz sind in der Datenschutzerklärung enthalten.

§15. Urheberrechte

Die DOHR Warenhandels OG. hat an allen Bildern, Filmen und Texten, die auf der Website www.rigbee.at veröffentlicht werden, Urheberrechte. Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte, ist ohne ausdrückliche Zustimmung der DOHR Warenhandels OG. nicht gestattet.

§16. Anwendbares Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Österreich unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

§17. Gerichtsstand

Im Falle von Streitigkeiten aus Verträgen, die unter der Geltung dieser AGB geschlossenen wurden, wird der Gerichtsstand Graz vereinbart.

§18. Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen / Änderungsvorbehalt

Wir sind berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einseitig zu ändern, soweit dies zur Beseitigung nachträglich entstehender Äquivalenzstörungen oder zur Anpassung an veränderte gesetzliche oder technische Rahmenbedingungen notwendig ist. Über eine Änderung werden wir den Kunden unter Mitteilung des Inhalts der geänderten Regelungen an die zuletzt bekannte E-Mail-Adresse des Kunden informieren. Die Änderung wird Vertragsbestandteil, wenn der Kunde nicht binnen sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung der Einbeziehung in das Vertragsverhältnis uns gegenüber in Schrift- oder Textform widerspricht.

§19. Salvatorische Klausel

Falls eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein sollte, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt.

§20. Hinweis zur Entsorgung von Altbatterien

Der nachfolgende Hinweis richtet sich an diejenigen, die Batterien oder Produkte mit eingebauten Batterien nutzen und in der an sie gelieferten Form nicht mehr weiterveräußern (Endnutzer):

1. Unentgeltliche Rücknahme von Altbatterien

Batterien dürfen nicht über den Hausmüll entsorgt werden. Sie sind zur Rückgabe von Altbatterien gesetzlich verpflichtet, damit eine fachgerechte Entsorgung gewährleistet werden kann. Sie können Altbatterien an einer kommunalen Sammelstelle oder im Handel vor Ort abgeben. Auch wir sind als Vertreiber von Batterien zur Rücknahme von Altbatterien verpflichtet, wobei sich unsere Rücknahmeverpflichtung auf Altbatterien der Art beschränkt, die wir als Neubatterien in unserem Sortiment führen oder geführt haben. Altbatterien vorgenannter Art können Sie daher entweder ausreichend frankiert an uns zurücksenden.

2. Bedeutung der Batteriesymbole

Batterien sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne  gekennzeichnet. Dieses Symbol weist darauf hin, dass Batterien nicht in den Hausmüll gegeben werden dürfen. Bei Batterien, die mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber, mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium oder mehr als 0,004 Masseprozent Blei enthalten, befindet sich unter dem Mülltonnen-Symbol die chemische Bezeichnung des jeweils eingesetzten Schadstoffes – dabei steht „Cd“ für Cadmium, „Pb“ steht für Blei, und „Hg“ für Quecksilber.“